Türkei – X Transparency Center

Gesetz Nr. 5651

Gemäß den Änderungen der Regulierung von Veröffentlichungen im Internet und die Bekämpfung von Straftaten, die durch eine solche Veröffentlichung begangen wurden (Gesetz Nr. 5651) am 1. Oktober 2020 ist X verpflichtet, einen halbjährlichen Bericht in türkischer Sprache über Berichte, die Personen gemäß Artikeln 9 und 9/A von Gesetz Nr. 5651 einreichten, zu veröffentlichen.

Dez. – Mai 2021

Bericht zu Gesetz Nr. 5651: 1. Dezember 2020 – 31. Mai 2021.

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Auskunftsanträge

Diese Daten umfassen die Anzahl der behördlichen Auskunftsanträge (eine Mischung aus Routineanfragen und Notfallanfragen), die Anzahl der in diesen Anträgen angegebenen Accounts und die Compliance-Rate, wenn bestimmte oder alle angeforderten Account-Informationen offengelegt wurden. Sie beinhalten ebenfalls Daten über die Anträge auf Aufrechterhaltung. Weitere Informationen finden Sie in unserem Bericht zu den Auskunftsanträgen.

Löschanträge

Diese Daten umfassen die Anzahl der rechtlichen Forderungen bezüglich des Entfernens oder Zurückziehens von Inhalten, die Anzahl der in diesen Anträgen angegebenen Accounts und die Compliance-Rate (eine Zusammenfassung der Löschvorgänge von X: zurückgezogene Accounts, zurückgezogene posts und Accounts AGB). Weitere Informationen finden Sie in unserem Bericht zu den Löschanträgen.

Bericht zu Gesetz Nr. 5651: 1. Dezember 2020 – 31. Mai 2021.

„Behördliche Auskunftsanträge“ beinhalten sowohl Notfallanfragen als auch Routineanfragen zur Offenlegung von Account-Informationen, die von einer Strafverfolgungs- oder einer anderen Behörde gestellt werden.

„Compliance-Rate“ bezieht sich auf den Prozentsatz an Auskunftsanträgen, bei dem X zumindest einige der angeforderten Account-Informationen bereitgestellt hat.

Der Begriff „rechtliche Forderungen“ beinhaltet sowohl gerichtliche Anordnungen als auch sonstige formelle Anfragen bezüglich der Entfernung von Inhalten, sowohl von Regierungsbehörden als auch von Einzelpersonen vertretenden Rechtsanwälten.

„Angegebene Accounts“ beinhaltet die Anzahl von Accounts, die in den eingegangenen Anträgen bezeichnet wurden.

„Compliance-Rate“ bezieht sich auf den Prozentsatz an Anträgen, bei dem X als Reaktion auf eine rechtliche Forderung eine bestimmte Maßnahme ergriffen hat, um Inhalte zu entfernen (z. B. zurückgezogene posts oder Accounts, entfernte posts oder Sperren eines Accounts).

„Zurückgezogene Accounts“ bezieht sich auf Accounts, die vollständig zurückgezogen wurden.

„Zurückgezogene posts“ bezieht sich auf einzelne posts, die zurückgezogen wurden, und schließt nicht die Gesamtzahl einzelner posts aus der Spalte „Zurückgezogene Accounts“ mit ein.

„Accounts AGB“ bezieht sich auf die Fälle, in denen entweder der Account gesperrt wurde oder dessen Inhalt zum Teil gelöscht wurde, da er gegen die AGB von X verstoßen hat (dies beinhaltet sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch die X Regeln).